Europäischer Drogenbericht 2014

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht EMCDDA hat im Mai 2014 den Europäischen Drogenbericht 2014 - Trends und Entwicklungen herausgegeben.

I

Verfügbarkeit Beurteilung durch die Sparpolitik des der wirtschaftlichen Mittel eingeschränkt für Maßnahmen Aspekts:

In zahlreichen Ländern Europas sind nach wie vor die
Folgen des jüngsten Konjunkturabschwungs zu spüren.
Der Umfang der Haushaltskonsolidierung bzw. der
Sparmaßnahmen und deren Auswirkungen variieren in
Europa von Land zu Land. In den 18 Ländern, aus denen
ausreichendes Datenmaterial für einen Vergleich vorliegt,
wurden Mittelkürzungen in den Bereichen Gesundheit,
öffentliche Ordnung und Sicherheit gemeldet – den
Ausgabenbereichen der öffentlichen Hand, in denen die
meisten öffentlichen Ausgaben im Drogenbereich anfallen.
Insgesamt waren zwischen 2009 und 2011
umfangreichere Senkungen der öffentlichen Ausgaben im
Gesundheitsbereich zu beobachten.
Mittelkürzungen bei Programmen und Dienstleistungen im
Drogenbereich wurden aus den europäischen Ländern
ebenfalls berichtet, wobei Drogenpräventionsmaßnahmen
und die Forschung im Drogenbereich besonders stark
betroffen waren. Mehrere Länder berichten außerdem,
dass die Versuche, eine Sonderfinanzierung von
Drogenbehandlungsmaßnahmen zu erreichen, nicht
immer erfolgreich waren.
Wirtschaftliche Analysen können ein wichtiges Instrument
für die Bewertung politischer Maßnahmen darstellen,
allerdings stellen die begrenzten Informationen zu den
öffentlichen Ausgaben im Drogenbereich in Europa ein
erhebliches Hindernis dar und erschweren
Ländervergleiche. In den 16 Ländern, die seit 2002
Schätzwerte erstellen, bewegen sich die öffentlichen
Ausgaben im Drogenbereich zwischen 0,01 % und 0,5 %
ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP). Aus den vorliegenden
Informationen geht hervor, dass der größte Anteil der
öffentlichen Ausgaben im Drogenbereich auf Maßnahmen
zur Reduzierung des Drogenangebots entfällt
(Abbildung 4.4).
Die öffentlichen Ausgaben zur Reduzierung des
Drogenangebots schließen unter anderem Ausgaben für
die strafgefangenen Drogendelinquenten ein. Von der
EMCDDA wurden verschiedene Schätzungen erstellt,
wobei bei einer konservativen Schätzung nur diejenigen
Strafgefangenen berücksichtigt wurden, die aufgrund
eines Drogendelikts verurteilt wurden, bei einer hoch
angesetzten Schätzung dagegen auch
Untersuchungsgefangene, bei denen eine Verurteilung
wegen eines Dogendelikts möglich ist. Nach diesen
Kriterien wendeten die europäischen Länder im Jahr 2010
schätzungsweise 0,03 % ihres BIP oder 3,7 Mrd. EUR für
inhaftierte Drogendelinquenten auf. Werden auch
Untersuchungsgefangene berücksichtigt, erhöht sich
dieser Schätzwert auf 0,05 % des BIP bzw. 5,9 Mrd. EUR.

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